Altmaier sagt Corona-Hilfen bis Ende des Monats zu

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat rasche Hilfen f├╝r vom Corona-Teil-Lockdown betroffene Unternehmen noch bis Monatsende versprochen. Zudem stellt er klar, dass die Regelung auch f├╝r Hotels und unter bestimmten Voraussetzungen f├╝r indirekt betroffene Unternehmen gilt.┬áDas sagte Altmaier nach dpa-Informationen am Dienstag in einer Online-Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Dazu werde man notfalls auch neue Wege etwa ├╝ber die Sparkassen- und Volksbanken gehen, damit das Geld rasch verf├╝gbar sei. Viele Unternehmen h├Ątten keine Reserven mehr.

Hilfe auch f├╝r Hotelbetriebe geplant

Die entsprechenden Verhandlungen mit dem Bundesfinanzministerium seien bereits sehr weit fortgeschritten, sagte Altmaier demnach weiter. Neben den in dem Beschluss der j├╝ngsten Ministerpr├Ąsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erw├Ąhnten Branchen, f├╝r die es Hilfe geben werde, solle die Regelung auch f├╝r Hotels gelten, die dort nicht gesondert erw├Ąhnt worden seien. Hotels w├╝rden zwar nicht geschlossen, aber so gut wie keinen Umsatz mehr haben, da an die B├╝rger appelliert worden sei, auf nicht notwendige Reisen zu verzichten, und es auch weniger Gesch├Ąftsreisen geben werde.

Kreis der Berechtigten soll ausgeweitet werden

Im Zusammenhang mit indirekt vom Teil-Lockdown betroffenen Unternehmen sei mit dem Finanzministerium gekl├Ąrt worden, dass in diesen Bereich solche Firmen fallen w├╝rden, die 80 Prozent ihres Umsatzes mit Unternehmen gemacht h├Ątten, die geschlossen h├Ątten, sagte Altmaier demnach. Wenn ein Reinigungsunternehmen etwa vor allem in Restaurants und Hotels gereinigt habe und nun keinen Umsatz mehr habe, solle es so behandelt werden wie seine Kunden. Damit sei relativ klar festgelegt, wie der Kreis der Berechtigten aussehe.

Auch jeder Solo-Selbstst├Ąndige, der unter diese Regelung falle, solle in vollem Umfang ber├╝cksichtigt werden, sagte Altmaier weiter. Dies betreffe auch viele, die im Kunst- und Kulturbereich arbeiteten. Die Beihilfe werde pauschal gew├Ąhrt, so dass der Solo-Selbstst├Ąndige sie auch f├╝r seinen pers├Ânlichen Lebensunterhalt verwenden k├Ânne. Angerechnet werde die ├ťberbr├╝ckungshilfe II ÔÇô die f├╝r den Zeitraum von September bis Dezember beantragt werden kann ÔÇô und Kurzarbeitergeld f├╝r die betreffende Zeit.

Bei den ├ťberbr├╝ckungshilfen w├╝rden bis Dezember zwei bis drei Milliarden Euro mehr abflie├čen als geplant, sagte der Minister. In den Innenstadtlagen gebe es etwa Einzelh├Ąndler und andere, die weniger Umsatz h├Ątten, weil soziale Kontakte zur├╝ckgingen und die Menschen weniger einkauften.

Bessere Konditionen ab Januar 2021

Die ├ťberbr├╝ckungshilfen sollten von Januar an noch wesentlich g├╝nstiger ausgestaltet werden. Mit dem Finanzministerium werde derzeit noch dar├╝ber verhandelt, was in diesem Bereich als Kosten angerechnet werden k├Ânne. Hier gehe es vor allem um die Kreativen, Kunst, Kultur und Theater.

Quelle: DPA und FVW Verlag

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