Neue Corona Regeln – Politik zieht die Z├╝gel an

Die warme Jahreszeit brachte eine kurze Atempause in diesem turbulenten Jahr, das vorwiegend durch das Coronavirus bestimmt ist. Die Fallzahlen waren niedrig und es ging bergauf. Doch mit dem Herbst klettern die Zahlen immer schneller, jetzt sogar auf immer neue Rekordwerte. Die Politik stemmt sich mit neuen Auflagen dagegen und warnt eindringlich, es k├Ânnte nicht ausreichen.

Mit h├Ąrteren Corona Auflagen hoffen Bund und L├Ąnder den rasanten Anstieg der Infektionszahlen insbesondere in deutschen Risikoregionen einzud├Ąmmen. Zugleich stellte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach ihrem Treffen mit den Ministerpr├Ąsidenten am Mittwochabend m├Âgliche weitere Versch├Ąrfungen in Aussicht. “Wir reden von Kontaktbeschr├Ąnkungen”, sagte Merkel dazu. Man m├╝sse jetzt sehen, ob etwa die Sperrstunde 23 Uhr richtig sei, oder ob man sie bei 22 Uhr machen m├╝sse. “Da muss da nachjustiert werden.”

Zuvor hatten sich Bund und L├Ąnder darauf geeinigt, die Schwelle f├╝r strengere Ma├čnahmen in deutschen Corona-Hotspots zu senken. Diese sollen bereits ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen greifen statt bisher bei 50. So soll dort die Maskenpflicht ausgeweitet werden, die G├Ąstezahl bei privaten Feiern weiter begrenzt und eine Sperrstunde f├╝r die Gastronomie eingef├╝hrt werden.

Der Anstieg von 35 auf 50 passiere schnell, warnte Bayerns Ministerpr├Ąsident Markus S├Âder (CSU): “Und deswegen ├Ąndern sich die Dinge in Tagen und nicht in Wochen.” Er sei sich nicht sicher, ob die getroffenen Beschl├╝sse ausreichten. Auch der Hauptgesch├Ąftsf├╝hrer des Deutschen St├Ądte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, warnte: “Wir kommen erkennbar in die Gefahr, dass die Pandemie aus dem Ruder l├Ąuft.” Der Fokus auf Risikogebiete sei richtig, sagte er der “Rheinischen Post”.

Mehrere Spitzenpolitiker warnten nach dem Treffen vor einem Kontrollverlust im Umgang mit dem Virus. Merkel zeigte sich beunruhigt ├╝ber einen exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen. “Den m├╝ssen wir stoppen. Sonst wird es in kein gutes Ende f├╝hren.”

Berlins Regierender B├╝rgermeister Michael M├╝ller (SPD) betonte, er wisse, was man den Menschen zumute, fragte aber auch: “Was k├Ânnen wir eigentlich noch tun, um jedem begreiflich zu machen: Wir sind in einer weltweiten Krise? Und in einer weltweiten Krise gibt es Einschr├Ąnkungen, und die k├Ânnen erheblich dramatischer sein, als das was wir bisher miteinander beschlossen haben.”

Dringlich appellierten Bund und L├Ąnder an die Menschen in Deutschland, nun nicht erforderliche innerdeutsche Reisen in Risikogebiete hinein und aus ihnen heraus zu vermeiden.

Konkret vereinbarten die Kanzlerin und die Ministerpr├Ąsidenten dies:

Maskenpflicht: In St├Ądten und Regionen mit stark steigenden Coronazahlen soll die Maskenpflicht erweitert werden. Sie soll ab 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen auch ├╝berall da gelten, wo Menschen dichter beziehungsweise l├Ąnger zusammenkommen.

Private Feiern: In Regionen mit einem Wert ├╝ber 35 Neuinfektionen soll es eine Begrenzung von 25 Teilnehmern im ├Âffentlichen und 15 Teilnehmern im privaten Raum geben. Ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen sollen private Feiern auf maximal zehn Teilnehmer im ├Âffentlichen Raum sowie auf h├Âchstens zehn Teilnehmer aus h├Âchstens zwei Hausst├Ąnden im privaten Raum begrenzt werden.

Kontaktbeschr├Ąnkungen: ├ťbersteigen die Neuinfektionen den 50er Wert d├╝rfen sich k├╝nftig nur noch maximal zehn Personen im ├Âffentlichen Raum treffen. Sollten die neuen Ma├čnahmen den Anstieg nicht zum Stillstand bringen, wird dies auf bis zu f├╝nf Personen oder die Angeh├Ârigen zweier Hausst├Ąnde verringert.

Sperrstunde: Ebenfalls bei 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen soll eine Sperrstunde um 23 Uhr f├╝r die Gastronomie verh├Ąngt werden. Bars und Clubs sollen geschlossen werden.

Veranstaltungen: Wird der 50er Wert ├╝berschritten, wird die Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen auf 100 Personen begrenzt. Ausnahmen bed├╝rfen eines mit dem zust├Ąndigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes.

Beherbergungsverbote: Die Beherbergungsverbote f├╝r Urlauber aus innerdeutschen Risikogebieten waren vor den Beratungen am umstrittensten. Bund und L├Ąnder fanden auch im Kanzleramt keine Einigung und vertagten das Thema erst einmal bis zum 8. November. Bis dahin soll diese Ma├čnahme auf ihre Wirksamkeit ├╝berpr├╝ft werden.

Quelle: DPA, FVW Verlag

Wie hilfreich war diese Information?

Klicke auf die Sterne um zu bewerten!

Durchschnittliche Bewertung 4.2 / 5. Anzahl Bewertungen: 5

Bisher keine Bewertungen! Sei der Erste, der diesen Beitrag bewertet.

Teile den Beitrag weiter...

Informiere auch deine Freunde