Corona-Krise – Soforthilfen für Kleinunternehmer im November

Angesichts steigender Infektionszahlen kommen nun erneut Milliardenhilfen, allein zehn Milliarden Euro für November. Aber wann Firmen diese beantragen können, bleibt bislang offen. Mit großzügigen Finanzhilfen will die Bundesregierung Firmen helfen, die im November wegen der Corona-Beschränkungen ihren Laden dicht machen müssen. Auch Solo-Selbstständige wie Künstler sollen unterstützt werden. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte am Donnerstag, es werde nicht gekleckert, sondern geklotzt – damit Unternehmen mit der Situation fertig werden.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach von “massiven, in dieser Größenordnung bisher unbekannten Unterstützungsleistungen”. Insgesamt geht es um Finanzhilfen von bis zu zehn Milliarden Euro – für einen Monat. Vieles ist aber noch offen.

Von Montag an und für den kompletten November müssen Gastronomiebetriebe sowie Theater, Kinos und Fitnessstudios weitgehend schließen, Hotels dürften keine Touristen mehr aufnehmen. Scholz sagte, es sei klar, dass viele Betriebe im November auf gute Geschäfte gehofft hätten – wenn auch nicht so gute wie vor der Pandemie. Die neuen Maßnahmen träfen sie hart. “Wir helfen Ihnen, dass Sie das auch durchstehen können”, versprach er.

Was nun geplant ist: Den von temporären Schließungen betroffenen Firmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen will der Bund finanzielle Ausfälle entschädigen. Gemessen werden diese an den Umsätzen vom November 2019. Firmen mit maximal 50 Mitarbeiter bekommen 75 Prozent dieses Umsatzes erstattet.

Größere Firmen sollen rund 70 Prozent bekommen – bei Großkonzernen kann es wegen EU-Beihilferichtlinien weniger sein. Die EU will mit diesen Vorgaben verhindern, dass es zu Wettbewerbsverzerrungen kommt. Von dem Erstattungsbetrag sollen staatliche Hilfen abgezogen werden, wenn Firmen zum Beispiel vom Kurzarbeitergeld profitieren.

Ab wann Firmen Geld beantragen können, ist unklar. Altmaier versprach, dies werde zeitnah und unbürokratisch passieren. Es würden aber noch Fragen mit den Ländern und der EU-Kommission erörtert. Eigentlich aber drängt die Zeit, denn viele Betriebe müssen ab Montag schließen – und Künstler oder andere Solo-Selbstständige bekommen keine Aufträge mehr.

Technisch gesehen ist vorstellbar, dass die neuen Hilfen auf der vorhandenen digitalen Plattform der Überbrückungshilfen beantragt werden. Dies sind Zuschüsse an kleine und mittlere Firmen, die in den vergangenen Monaten hohe Umsatzausfälle hatten. Zuletzt hatte der Bund diese Hilfen, eine Erstattung von fixen Betriebskosten wie Mieten, bis Jahresende verlängert.

Ob es eine Doppelförderung geben kann, ist bisher unklar. Bei den November-Hilfen werden aber auf jeden Fall auch Solo-Selbstständige mit einbezogen. Und: Zusätzlich zu den Nothilfen soll noch der Schnellkredit der Staatsbank KfW für Unternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten geöffnet werden. Das hatte die Wirtschaft seit langem gefordert.

Das Geld für die Nothilfe soll aus dem Topf für Überbrückungshilfen stammen. Von den dafür vorgesehen 25 Mrd. Euro wurden bislang erst rund 1,5 Mrd. Euro abgerufen. Verbände kritisieren ein zu bürokratisches Verfahren.

Quelle: DPA und FVW Verlag

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