Corona-Krise – Soforthilfen f├╝r Kleinunternehmer im November

Angesichts steigender Infektionszahlen kommen nun erneut Milliardenhilfen, allein zehn Milliarden Euro f├╝r November. Aber wann Firmen diese beantragen k├Ânnen, bleibt bislang offen. Mit gro├čz├╝gigen Finanzhilfen will die Bundesregierung Firmen helfen, die im November wegen der Corona-Beschr├Ąnkungen ihren Laden dicht machen m├╝ssen. Auch Solo-Selbstst├Ąndige wie K├╝nstler sollen unterst├╝tzt werden. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte am Donnerstag, es werde nicht gekleckert, sondern geklotzt – damit Unternehmen mit der Situation fertig werden.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach von “massiven, in dieser Gr├Â├čenordnung bisher unbekannten Unterst├╝tzungsleistungen”. Insgesamt geht es um Finanzhilfen von bis zu zehn Milliarden Euro ÔÇô f├╝r einen Monat. Vieles ist aber noch offen.

Von Montag an und f├╝r den kompletten November m├╝ssen Gastronomiebetriebe sowie Theater, Kinos und Fitnessstudios weitgehend schlie├čen, Hotels d├╝rften keine Touristen mehr aufnehmen. Scholz sagte, es sei klar, dass viele Betriebe im November auf gute Gesch├Ąfte gehofft h├Ątten ÔÇô wenn auch nicht so gute wie vor der Pandemie. Die neuen Ma├čnahmen tr├Ąfen sie hart. “Wir helfen Ihnen, dass Sie das auch durchstehen k├Ânnen”, versprach er.

Was nun geplant ist:┬áDen von tempor├Ąren Schlie├čungen betroffenen Firmen, Selbstst├Ąndigen, Vereinen und Einrichtungen will der Bund finanzielle Ausf├Ąlle entsch├Ądigen. Gemessen werden diese an den Ums├Ątzen vom November 2019. Firmen mit maximal 50 Mitarbeiter bekommen 75 Prozent dieses Umsatzes erstattet.

Gr├Â├čere Firmen sollen rund 70 Prozent bekommen ÔÇô bei Gro├čkonzernen kann es wegen EU-Beihilferichtlinien weniger sein. Die EU will mit diesen Vorgaben verhindern, dass es zu Wettbewerbsverzerrungen kommt. Von dem Erstattungsbetrag sollen staatliche Hilfen abgezogen werden, wenn Firmen zum Beispiel vom Kurzarbeitergeld profitieren.

Ab wann Firmen Geld beantragen k├Ânnen, ist unklar. Altmaier versprach, dies werde zeitnah und unb├╝rokratisch passieren. Es w├╝rden aber noch Fragen mit den L├Ąndern und der EU-Kommission er├Ârtert. Eigentlich aber dr├Ąngt die Zeit, denn viele Betriebe m├╝ssen ab Montag schlie├čen ÔÇô und K├╝nstler oder andere Solo-Selbstst├Ąndige bekommen keine Auftr├Ąge mehr.

Technisch gesehen ist vorstellbar, dass die neuen Hilfen auf der vorhandenen digitalen Plattform der ├ťberbr├╝ckungshilfen beantragt werden. Dies sind Zusch├╝sse an kleine und mittlere Firmen, die in den vergangenen Monaten hohe Umsatzausf├Ąlle hatten. Zuletzt hatte der Bund diese Hilfen, eine Erstattung von fixen Betriebskosten wie Mieten, bis Jahresende verl├Ąngert.

Ob es eine Doppelf├Ârderung geben kann, ist bisher unklar. Bei den November-Hilfen werden aber auf jeden Fall auch Solo-Selbstst├Ąndige mit einbezogen. Und: Zus├Ątzlich zu den Nothilfen soll noch der Schnellkredit der Staatsbank KfW f├╝r Unternehmen mit weniger als zehn Besch├Ąftigten ge├Âffnet werden. Das hatte die Wirtschaft seit langem gefordert.

Das Geld f├╝r die Nothilfe soll aus dem Topf f├╝r ├ťberbr├╝ckungshilfen stammen. Von den daf├╝r vorgesehen 25 Mrd. Euro wurden bislang erst rund 1,5 Mrd. Euro abgerufen. Verb├Ąnde kritisieren ein zu b├╝rokratisches Verfahren.

Quelle: DPA und FVW Verlag

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